Überarbeitung Nationaler Pandemieplan

Beschlüsse der GMK 05.07.2023 - 06.07.2023TOP: 12.1 Überarbeitung Nationaler PandemieplanDie Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder fassen folgenden Beschluss:Die GMK beschließt die von der AG Infektionsschutz (AGI) erarbeiteten Vorschläge zur Pandemieplanung (siehe Anlage) und bittet das BMG, unter Berücksichtigung dieser Vorschläge das Verfahren zur Überarbeitung und Aktualisierung des Nationalen Pandemieplans (NPP) zu beginnen sowie die hierfür notwendigen Schritte einzuleiten. Ziel sollte ein generischer NPP für pandemische Atemwegsinfektionen sein. Für eine erfolgreiche Zusammenarbeit der zu beteiligenden Sektoren sowie die Umsetzung des NPP in der vorgeschlagenen modularen Struktur sieht die GMK die Einrichtung einer zentralen koordinierenden Stelle als essentiell an. Diese sollte vorzugsweise beim Bund verortet sein.Das BMG wird gebeten, das RKI zu beauftragen, möglichst rasch ein Konzept für die Fortschreibung der wissenschaftlichen Grundlagen des NPP zu erarbeiten.Die AGI wird gebeten, mit der Erarbeitung von Modulen zu den Themengebieten Diagnostik, Teststrategie, Surveillance, nicht-pharmakologische Maßnahmen und Impfungen in Abstimmung mit dem RKI zu beginnen, sobald die Strukturen für die Fortschreibung des NPP von Bundesseite geschaffen wurden und ein Zeitplan des RKI zur Aktualisierung der wissenschaftlichen Grundlagen vorliegt.Die GMK beauftragt die AOLG, ihre einschlägigen Arbeitsgruppen mit dem Thema zu befassen und...