Thema Vorbereitung sächsischer Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) auf die Abwehr von ABC Waffen

Sächsischer Landtag 6. WahlperiodeDRUCKSACHE 6/2670Kleine Anfragedes Thema: Abgeordneten Sebastian Wippel ­ AfD Fraktion Vorbereitung sächsischer Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) auf die Abwehr von ABC WaffenVorbemerkung: Bereits am 12.07.2015 berichtete das Nachrichtenportal T-Online mit Berufung auf die BILD-Zeitung, dass US amerikanische Truppen auf deutschem Hoheitsgebiet mit biologischen Waffen geübt hätten. Dabei sei es z.B. um Anthrax-Erreger gegangen, mit denen das Erkennen von ABC Kampfstoffen (A-tomar, B-iologisch, Chemisch) geübt werden sollte. Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaerverteidigung/id_74678432/anthrax-in-deutschland-us-armee-setzte-biokampfstoff-ein.html (letzter Aufruf 23.08.2015) Fragen an die Staatsregierung: 1. Wie sind die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) des Freistaates Sachsen auf den Einsatz bzw. die Einwirkung ABC Waffen ­ insbesondere A und B ­ vorbereitet? 2. Wann wurde der Fall der Einwirkung bzw. der Einsatz von ABC ­ insbesondere A und B ­ Waffen auf sächsischem Terretorium durch welche Behörden welches Staates, auf welcher Rechtsgrundlage in den vergangenen 10 Jahren geübt? (Ausbildung der Bundeswehr im Rahmen der Grundausbildung ausgenommen.) 3. Welche Richtlinien und Ausbildungen sind für die hauptamtlichen und freiwilligen Helfer des Katastrophenschutzes mit Bezug die Wirkung von ABC Waffen ­ insbesondere A und B ­ verbindlich? 4. Welche genaue Rechtsgrundlage...