Hochwasserschutz an der Werra im Bereich Bad Salzungen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 08.09.2010 K l e i n e A n f r a g e 890 des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) Hochwasserschutz an der Werra im Bereich Bad Salzungen Gegenwärtig laufen Diskussionen zum wirksamen Hochwasserschutz an der Werra im Bereich Bad Salzungen (vgl. Südthüringer Zeitung, Ressort Bad Salzungen, vom 2. September 2010). Betroffen sind insbesondere Grundstücke im Bereich "Weinberg", "Mühlberg" und "Haad". Mehrmals im Jahr ist die Zufahrtsstraße durch das Hochwasser der Werra überflutet. Teilweise dringt das Hochwasser in die Keller von Gebäuden ein. Vorschläge einer Bürgerinitiative zur Hochwasserminderung im Zusammenhang mit der Sanierung einer Werrabrücke, über die eine Landesstraße führt, wurden nicht realisiert. Gleiches trifft auf die Vorschläge zur Wiederöffnung des Mühlgrabens und den Rückbau von aufgefüllten Flächen im Auenbereich zu. Im Gespräch ist der Bau eines Hochwasserrückhalteprojektes, in Gestalt einerArt Schutzmauer. Die Kosten sollen mehr als eine Million Euro betragen. Eine Bürgerinitiative hat zum Projekt "Schutzmauer" einen Alternativvorschlag zur Diskussion gestellt. Die Bürgerinitiative schlägt die Errichtung eines Hochwasserdeiches vor. Die Realisierung von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich "Weinberg", "Mühlberg" und "Haad" ist offensichtlich auch eine Voraussetzung für den Anschluss des Gebietes an die zentrale Kläranlage Bad Salzungen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die Hochwassersituation...