Investitionszuschüsse

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/829 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Robert Habeck (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr Investitionszuschüsse Vorbemerkung des Antragstellers: Die Haushaltsstruktur-Kommission von CDU und FDP schlägt vor, die einzelbetriebliche Förderung weitgehend einzustellen und infrastrukturelle Maßnahmen als einen Förderschwerpunkt darzustellen. Gleichzeitig sollen die Förderquoten reduziert werden. 1. Welche Zuschüsse, in welcher Höhe und mit welcher Förderquote sind seit September 2009 von der Landesregierung für Einzelbetriebe, Forschung und Entwicklung, wirtschaftsnahe Infrastruktur und neue Gewerbegebiete bewilligt worden und aus welchen Haushaltstiteln bzw. Programmen wurden diese finanziert? Da einerseits die Frage sehr allgemein formuliert ist, sich die Empfehlung der Haushaltsstrukturkommission andererseits jedoch auf betriebliche Investitionsförderung im Rahmen des Zukunftsprogramm Wirtschaft bezieht, werden die Fragen ausschließlich mit Bezug zum Zukunftsprogramm Wirtschaft beantwortet. Drucksache 17/829 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 17. Wahlperiode 2 Die Landesregierung Schleswig-Holstein hat im Rahmen des Zukunftsprogramms Wirtschaft (2007-2013) seit September 2009 Fördermittel für Projekte im Bereich der einzelbetrieben Förderung, Forschung und Entwicklung, wirtschaftsnahen Infrastruktur und neuen Gewerbegebiete in Höhe von rd....