Steuervollzug mit Hilfe der Steuerfahndung und Einleitung von Ermittlungsverfahren in Steuerangelegenheiten in Thüringen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/1485 14.09.2010 Druck: Thüringer Landtag, 20. September 2010 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Meyer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Thüringer Finanzministeriums Steuervollzug mit Hilfe der Steuerfahndung und Einleitung von Ermittlungsverfahren in Steuerangelegenheiten in Thüringen Die Kleine Anfrage 711 - Neufassung - vom 5. Juli 2010 hat folgenden Wortlaut: Um einen umfassenden Überblick des Steuervollzuges in Thüringen der letzen Jahre zu erhalten und daraus eventuell Maßnahmen für eine höhere Steuergerechtigkeit, eine Verbesserung der steuerlichen Einnahmesituation des Freistaats Thüringen sowie effektive Personalstrukturen in den Ermittlungsbehörden abzuleiten, sollen folgende Fragen beantwortet werden. Ich frage die Landesregierung: 1. In wie vielen Fällen wurde, jeweils in den Jahren 2005 bis 2009, von der Steuerfahndung ermittelt und wie viele sind davon bereits abgeschlossen? 2. Wie hoch war das gesamte und wie hoch war das durchschnittliche steuerliche Mehrergebnis der Steuerfahndung (pro Fall, auch in Relation zur ursprünglich festgesetzten Steuer), und wie verteilt sich das steuerliche Mehrergebnis auf Betriebe und auf andere Steuerpflichtige und auf die Steuerarten jeweils in den Jahren 2005 bis 2009? 3. Wie viele Ermittlungshinweise haben die Finanzämter und speziell die Steuerfahndungen jeweils in den Jahren 2005 bis 2009 erhalten, wie vielen dieser Hinweise wurde nachgegangen und in wie...