Kein Kunstrasen für Fortuna Friedersdorf

Landtag Brandenburg Drucksache 5/1993 5. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 772 des Abgeordneten Björn Lakenmacher Fraktion der CDU Drucksache 5/1846 Kein Kunstrasen für Fortuna Friedersdorf Wortlaut der Kleinen Anfrage vom 19.08.2010: Dem Sportverein Fortuna Friedersdorf wurde eine knapp 175.000 Euro umfangreiche Landesförderung für den Bau eines Kunstrasenplatzes von der Landesregierung schriftlich zugesagt. Nach den Haushaltsverhandlungen der Landesregierung wurde dem Verein jedoch mitgeteilt, dass die Gelder aufgrund der Haushaltssperre im Land vorerst nicht zur Verfügung stehen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wird der Bewilligungsstopp für die Auszahlung von zugesagten Fördergeldern voraussichtlich aufgehoben? 2. Was sind die Voraussetzungen für die Aufhebung eines Bewilligungsstopps? 3. Gilt der Bewilligungsstopp auch für bereits bewilligte, schriftlich zugesagte Fördergelder? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft die Mündliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wird der Bewilligungsstopp für die Auszahlung von zugesagten Fördergeldern voraussichtlich aufgehoben? Zu Frage 1: Angesichts der Haushaltssituation hat es sich als notwendig erwiesen Fördermaßnahmen auszusetzen. Betroffen ist auch die Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) und LEADER. Hier wurde der...