Standortauswahl des neuen Klinikums in Schaumburg

Deutscher Bundestag Drucksache 17/2973 17. Wahlperiode 16. 09. 2010 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Viola von Cramon-Taubadel, Ulrike Höfken, Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz, Ute Koczy, Tom Koenigs, Agnes Malczak, Kerstin Müller (Köln), Omid Nouripour, Claudia Roth (Augsburg), Manuel Sarrazin, Dr. Frithjof Schmidt, Hans-Christian Ströbele und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Standortauswahl des neuen Klinikums in Schaumburg Der Landkreis Schaumburg beabsichtigt, ein neues Klinikum zu errichten. Bei der Auswahl der Standorte kam eine Reihe von Orten in Frage, die einer Vorabprüfung des Landkreises mit Beteiligung der Bundeswehr unterzogen wurden. Diese Prüfung durch zuständige Stellen der Bundeswehr führte dazu, dass aufgrund diverser Einwände lediglich ein Standort in Frage kommt. Gegen diesen werden seitens der Bevölkerung jedoch erhebliche Einwände vorgebracht. Die Bundeswehr betreibt in der in Frage kommenden Region die Heeresfliegerwaffenschule in Bückeburg. Der dort stattfindende Flugbetrieb und dort betriebene Radaranlagen sowie weitere technische Ausstattung wurden als Gründe genannt, sechs von sieben Standorten auszuschließen. Um die Standortwahl transparent nachvollziehen zu können und um Planungsfehler durch sich gegebenenfalls überschneidende Planungen des Bundesministeriums der Verteidigung und der Klinik zu vermeiden, ist es notwendig, diese Gründe und die künftige Nutzung des Standortes genau in Erfahrung zu...