Bericht des Landes Sachsen-Anhalt an den Stabilitätsrat nach § 3 Abs. 2 Stabilitätsratsgesetz

Landtag von Sachsen-Anhalt Fünfte WahlperiodeDrucksache 5/2851 21.09.2010UnterrichtungChef der StaatskanzleiMagdeburg, 14. September 2010Bericht des Landes Sachsen-Anhalt an den Stabilitätsrat nach § 3 Abs. 2 Stabilitätsratsgesetz Sehr geehrter Herr Präsident, als Anlage übersende ich gemäß Artikel 62 Abs. 1 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt den Bericht des Landes Sachsen-Anhalt an den Stabilitätsrat nach § 3 Abs. 2 Stabilitätsratsgesetz zur Kenntnis. Federführend ist das Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt. Mit freundlichen GrüßenRainer RobraStaatsministerHinweis:Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden.(Ausgegeben am 22.09.2010)Bericht des Landes Sachsen-Anhalt an den Stabilitätsrat nach § 3 Abs. 2 StabilitätsratsgesetzInhaltsverzeichnis1. Aufgabe des Stabilitätsrates und rechtliche Grundlagen .............................................4 2. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen für das Land Sachsen-Anhalt...........................5 3. Einhaltung der verfassungsmäßigen Kreditaufnahmegrenzen.....................................6 4. Kennziffern zur Beurteilung der aktuellen Haushaltslage und der Finanzplanung .....6 4.1. Aktuelle Haushaltslage und Finanzplanung...