Nachhaltige Beschaffung

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 16.09.2010 K l e i n e A n f r a g e 920 der Abgeordneten Schubert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachhaltige Beschaffung Am 21. August 2010 war der so genannte "Overshoot Day" - der Tag, an dem die natürlichen Ressourcen, die sich innerhalb eines Jahres erneuern können, aufgebraucht waren. Umso wichtiger ist es deshalb, ökologische, aber auch sozialeAnforderungen beiAusschreibungen im öffentlichen Beschaffungswesen zu etablieren. Die Landesregierung und ihre nachgeordneten Behörden haben als öffentliche Auftraggeber in dieser Hinsicht nicht nur eine hohe Verantwortung, sondern auch eine Vorbildfunktion für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen, der Ausschluss von Produkten aus Kinderarbeit sowie die Verhinderung von sozial und ökologisch unhaltbarenArbeitsbedingungen müssen zu einem Selbstverständnis werden. Der Beschluss des Landtags vom 14. November 2008 zur Aufnahme sozialer und ökologischer Kriterien im öffentlichen Beschaffungswesen Thüringens (Drucksache 4/4630) war ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die vorliegende Anfrage soll die bisherigen Erfahrungen bei der Beschaffungspraxis beleuchten und eine erste Bilanz ermöglichen. Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit hat sich der Beschluss des Landtags, der in der 98. Sitzung am 14. November 2008 gefasst wurde, nachweislich umweltschonende Produkte bei der Beschaffung zu berücksichtigen, auf das öffentliche Beschaffungswesen ausgewirkt? 2. Welche...