ÖPP-Maßnahmen in Thüringen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 16.09.2010 K l e i n e A n f r a g e 918 - korrigierte NEUFASSUNG - des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) ÖPP-Maßnahmen in Thüringen In der 36. Kalenderwoche wurde durch den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Ramsauer die Umfahrung der Hörselberge feierlich übergeben. Dabei handelt es sich um ein ÖPP-(Öffentlich-Private Partnerschaft)Betreibermodell. In Thüringen wurden beispielsweise bereits Landstraßen im Saale-Holzland-Kreis und ein Sportgymnasium in Jena als ÖPP-Maßnahmen umgesetzt. Insgesamt wurde somit ein Investitionsvolumen in Höhe von 25 Millionen Euro (siehe www.ppp-projektdatenbank.de - Datenbank des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) in Thüringen durch Land oder Bund umgesetzt. Der in Thüringen für den Bau zuständige Minister Carius nimmt (wie ehemalige Politiker, so Rolf Scharping) auch an entsprechenden Veranstaltungen teil, so am Führungskräfte Forum am 4. Mai 2010 in Weimar mit einem Grußwort unter dem Titel "PPP in Thüringen". Ich frage die Landesregierung: 1. Von welchen vorliegenden Voraussetzungen macht die Landesregierung ihre Entscheidung zur Durchführung von Investitionen abhängig? Nach welchen Verfahren wählt die Landesregierung die jeweilige Finanzierungsvariante aus? Welche Finanzierungsalternativen werden dabei geprüft? 2. Welche Ministerien und Landesbehörden werden in die Entscheidungsfindung zu den Landesinvestitionen und deren Finanzierung in welcher Art und Weise...