Wie misst und prognostiziert die Landesregierung Integration?

Niedersächsischer Landtag − 16. Wahlperiode Drucksache 16/2853 Kleine Anfrage mit Antwort Wortlaut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat (GRÜNE), eingegangen am 29.06.2010 Wie misst und prognostiziert die Landesregierung Integration? Die Integrationsprognose entwickelt sich im Ausländerrecht nach Einschätzung von Fachleuten zu einem immer wichtigeren Tatbestandsmerkmal. Zentraler Anwendungsfall ist die Bleiberechtsregelung und hier sowohl die bundesgesetzliche Regelung in § 104 a Abs. 2 AufenthG als auch die Ende 2009 im Rahmen der Innenministerkonferenz getroffene Regelung. Bei Personen, die danach eine Aufenthaltserlaubnis erlangen möchten, muss gewährleistet erscheinen, dass sie sich aufgrund ihrer bisherigen Ausbildung und Lebensverhältnisse in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland einfügen können. Auch im Regelwerk der Niedersächsischen Härtefallkommission (§ 6 Abs. 1 Nr. 4 NHärteKVO) spielt die Integration eine Rolle, obwohl Zweck der Härtefallkommission Einzelfallentscheidungen in humanitären Härtefällen sind. Dennoch ist die Anerkennung als Härtefall dort in der Regel ausgeschlossen, wenn zur Sicherung des Lebensunterhalts, einschließlich eines ausreichenden Krankenversicherungsschutzes, für die Ausländerin oder den Ausländer oder ihre oder seine Familie Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder nach dem Zweiten oder Zwölften Buch des Sozialgesetzbuchs in Anspruch genommen werden müssen. Ein weiterer Anwendungsfall ist das...