Deponierung von Bauabfällen im Straßenbau

Drucksache 15/4897 25. 08. 2010 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bernhard Henter, Elfriede Meurer und Arnold Schmitt (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz Deponierung von Bauabfällen im Straßenbau Die Kleine Anfrage 3160 vom 3. August 2010 hat folgenden Wortlaut: Bodenaushub aus Maßnahmen der Straßensanierung muss zu großen Teilen gesondert deponiert werden. Hierbei fallen jährlich hohe Mengen von schwach bis stark belastetem Bodenaushub (gem. LAGA) an, die auf den Deponien im Land abgelagert werden. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch sind die Mengen an Straßenbauabfällen, die jährlich auf rheinland-pfälzischen Deponien eingebracht werden? 2. Wie viele Kapazitäten stehen für die jährliche Abfallbeseitigung auf Deponien in den folgenden Jahren zur Verfügung? 3. Wie viele Kapazitäten stehen dabei für Straßenbauabfälle zur Verfügung? 4. Warum werden ehemalige Gruben nicht weiter als Deponien für nicht gefährlichen Bodenaushub genutzt? 5. Wie kann in Zukunft die Deponierung von Straßenbauabfällen nach Ansicht der Landesregierung sichergestellt werden? 6. Wie schätzt die Landesregierung die Kostenentwicklung im Bereich der Bodenentsorgung in den kommenden Jahren ein? Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 25. August 2010 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Laut der letzten veröffentlichten Abfallbilanz für das Jahr 2008 wurden 605...