Rückzahlung Corona-Soforthilfen bei Künstlerinnen und Künstlern

18. Wahlperiode 24.04.2023 Drucksache 18/28873 Anfragen zum Plenum zur Plenarsitzung am 26.04.2023 – Auszug aus Drucksache 18/28873 – Frage Nummer 29 mit der dazu eingegangenen Antwort der Staatsregierung Abgeordneter Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich frage die Staatsregierung, wie viele Personen haben in Bayern Künstlerhilfe erhalten, wie vielen Empfängerinnen und Empfängern von Künstlerhilfen wurde etwaige empfangene Corona-Soforthilfe von der Künstlerhilfe abgezogen und wie hoch waren im Durchschnitt die von der Künstlerhilfe abgezogenen Summen der Corona-Soforthilfen? Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst Die Staatsregierung kommt Unternehmen und Selbstständigen, die Corona-Soforthilfen ganz oder teilweise zurückerstatten sollen, weitestmöglich entgegen. Die Maxime lautet: Niemand soll durch die Rückzahlung in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Schon bisher galt: Wenn zu viel erhaltene Soforthilfe aus wirtschaftlichen Gründen nicht fristgerecht bis 30. Juni zurückgezahlt werden kann, sind großzügige Ratenzahlungen von bis zu 24 Monaten – im Einzelfall auch länger – möglich. Die Ratenzahlungen können spätestens ab 1. Juni über die Online-Plattform beantragt werden. Zusätzlich hat die Staatregierung einheitliche Eckpunkte für den Erlass der Rückzahlungsforderung beschlossen. Grundsätzlich ist ein Erlass immer dann möglich, wenn eine Rückzahlung die wirtschaftliche Existenz bedroht. Als grobe Faustregel gilt: Wenn das...