Atomkraftwerk Biblis - Nuklearer Katastrophenfall - Katastrophenschutz und Evakuierung Teil I

Kleine Anfrage der Abg. Ursula Hammann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 29.09.2010 betreffend Atomkraftwerk Biblis - nuklearer Katastrophenfall - Katastrophenschutz und Evakuierung, Teil I und Antwort des Ministers des Innern und für Sport Vorbemerkung der Fragestellerin: Im Fall einer Nuklearkatastrophe in Biblis müsste sehr schnell und professionell reagiert werden, um Schäden an Mensch und Umwelt wenigstens zu verringern. Von besonderer Bedeutung sind die Vorbereitung und Durchführung von Evakuierungen, aber auch die Folgen für die Evakuierung. Die "Rahmenempfehlungen für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen" haben für die Bundesländer lediglich empfehlenden Charakter. Vorbemerkung des Ministers des Innern und für Sport: Der Schutz der deutschen Kernkraftwerke gegen Angriffe von außen ist durch ein integriertes Sicherungs- und Schutzkonzept gewährleistet, das auf zahlreichen staatlichen und betreiberseitigen Maßnahmen beruht. Die Möglichkeit der Vernebelung des Kraftwerks ist dabei nur eine von vielen präventiven Maßnahmen, deren Details aus verständlichen Gründen der Geheimhaltung unterliegen. Unabhängig davon verfügen die deutschen Kernkraftwerke über Sicherheitseinrichtungen und interne Notfallschutzmaßnahmen, die das Eintreten eines kerntechnischen Unfalls mit relevanten radiologischen Auswirkungen in der Umgebung nach dem Maßstab praktischer Vernunft ausschließen. Zu einem solchen Ereignisablauf kann es nur dann kommen, wenn die mehrfach...