Kulturgutschutz Kleine Anfrage

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4410 23.09.2015 (Ausgegeben am 23.09.2015) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Stefan Gebhardt (DIE LINKE) Kulturgutschutz Kleine Anfrage - KA 6/8902 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Bundesregierung arbeitet gegenwärtig an einer Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes, das verschiedene gesetzliche Grundlagen zusammenfassen, modernisieren und an europäische und völkerrechtliche Vorgaben anpassen soll. Im Juli 2014 hat die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien sogenannte Rahmenvorgaben dafür vorgelegt und am 15. Juli 2015 auf einer Pressekonferenz einen aktualisierten Gesetzesentwurf vorgestellt. Auch nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes sollen die Länder für die Eintragung von Kulturgut in ein Kulturgutverzeichnis zuständig sein, jedoch nach dann einheitlichen Kriterien. Auch die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen soll weiterhin in Landesverantwortung liegen, wobei auch hier eine Vereinheitlichung angestrebt werden soll. Darüber hinaus ist beabsichtigt, Sammlungen und Bestände von Einrichtungen in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft bzw. von überwiegend öffentlich finanzierten Einrichtungen generell unter Schutz zu stellen. Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1 Welche Behörde ist in Sachsen-Anhalt für die Unterschutzstellung von „national wertvollem Kulturgut“...