Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen konsequent in Berlin umsetzen)

Drucksache 16/426510.06.201116. WahlperiodeMitteilung ­ zur Kenntnisnahme ­ Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen konsequent in Berlin umsetzen) Drs 16/2109, 16/2293, 16/3531 und 16/4041 ­ Zwischenbericht ­Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses können über die Internetseite www.parlament-berlin.de (Startseite Parlament Plenum Drucksachen) eingesehen und abgerufen werden.Der Senat von Berlin IntArbSoz ­ I B 12 Telefon: 9028 (928) 2692An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen -Mitteilung - zur Kenntnisnahme über Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen konsequent in Berlin umsetzen) - Drucksachen Nr. 16/2109, 16/2293, 16/3531 und 16/4041 ­ Zwischenbericht ­ ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------Der Senat legt nachstehende Mitteilung dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor. Das Abgeordnetenhaus hat in seiner 46. Sitzung am 30.04.2009 Folgendes beschlossen: ,,Der Senat wird aufgefordert, einen Bericht über die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten und darin zu berichten, bei welchen Gesetzen und Regelungen Änderungen erforderlich sind. Darüber ist dem Abgeordnetenhaus bis zum 31.3.2010 zu berichten." Der Ausschuss für Integration, Arbeit,...