Flucht eines Untersuchungshäftlings aus der Asklepios Klinik St. Georg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/765 20. Wahlperiode 17.06.11 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Kaesbach (FDP) vom 10.06.11 und Antwort des Senats Betr.: Flucht eines Untersuchungshäftlings aus der Asklepios Klinik St. Georg Medienberichten zufolge ist am 8.06.2011 ein Häftling der Hamburger Untersuchungshaftanstalt aus der Asklepios Klinik St. Georg geflüchtet. Der Häftling war am 7. Juni 2011 wegen des Verdachts auf ein Magengeschwür in die Asklepios Klinik eingewiesen worden. Trotz der Bewachung durch zwei Justizvollzugsbeamte und der Fußfesseln ist der Häftling aus dem Fenster gesprungen und geflohen. Dies vorausgeschickt frage ich den Senat: 1. Wurde der Häftling auf Grundlage eines ärztlichen Attests in die Asklepios Klinik St. Georg eingewiesen? a. Wenn nein, warum nicht? b. Wenn ja, hat ein niedergelassener Arzt oder ein Amtsarzt das Attest ausgestellt? Ja. Die Einweisung erfolgte durch die diensthabende Ärztin der Untersuchungshaftanstalt. 2. Existiert eine Richtlinie beziehungsweise Dienstanweisung für die Überwachung von Häftlingen, die sich in Kliniken aufhalten? a. Wenn nein, wann wird der Senat eine Richtlinie beziehungsweise Dienstanweisung für die Überwachung von Häftlingen in Kliniken erstellen. b. Wenn ja, um welche Richtlinie beziehungsweise Dienstanweisung handelt es sich? Ja. Ausführungen in ein Krankenhaus außerhalb des Vollzuges sind in der Allgemeinen Verfügung der Justizbehörde Nummer 120/2009 vom 22....