Entschließung zur Neuordnung der Kulturförderung

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/4420 5. Wahlperiode 15.06.2011 ANTRAG der Fraktion DIE LINKE Entschließung zur Neuordnung der Kulturförderung Der Landtag möge beschließen: 1. Der Landtag stellt fest, dass die Kulturförderung des Landes grundsätzlicher Veränderungen bedarf. Diese müssen sich sowohl auf Förderstrukturen als auch auf Förderinstrumente sowie die Höhe der Förderung beziehen. Kulturförderung muss berechenbar, transparent, nachvollziehbar und ausgewogen erfolgen. 2. Die zukünftige Kulturförderung des Landes soll die Vielfalt der kulturellen Angebote sichern und ist deshalb in enger Partnerschaft zwischen den Kommunen und dem Land sowie den Kulturschaffenden weiterzuentwickeln. 3. Der Landtag empfiehlt den Abgeordneten der 6. Legislaturperiode eine entsprechende Neuordnung der Kulturförderung in die Wege zu leiten. Helmut Holter und Fraktion Drucksache 5/4420 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode 2 Begründung: Die Kulturförderung des Landes steht seit längerem in Kritik. Die Anhörung des Bildungsausschusses am 9. Juni 2011 offenbarte Veränderungsbedarfe. So wurde insbesondere auf fehlende Transparenz und nicht nachvollziehbare Förderkriterien verwiesen. Als problematisch wurden auch monatelange Bearbeitungszeiten angesehen. Die Kulturschaffenden machten deutlich, dass zur Sicherung der Qualität Kontinuität, Berechenbarkeit und Transparenz unabdingbar sind. Nahezu alle Expertinnen und Experten unterbreiteten in der genannten Anhörung...