Präsidentschaft Deutschlands im Ostseerat

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6177 17. Wahlperiode 10. 06. 2011 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, Bettina Herlitzius, Dr. Anton Hofreiter, Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Präsidentschaft Deutschlands im Ostseerat Die Ostseeregion gilt als stark vernetzter, aufstrebender Wirtschaftsraum Europas. Seit dem Jahr 2004 sind alle Ostseeanrainerstaaten, außer Russland, Mitglied der Europäischen Union (EU). Zwischen den Staaten wird reger Handel betrieben. Ein Großteil der Waren im Ostseebinnenhandel wird per Seeschiff transportiert, ebenso wird ein Großteil des Personenverkehrs mit Fähren abgewickelt. Doch der Zustand der Ostsee verschlechtert sich aufgrund von Schadstoffeinleitungen in das Meer zunehmend. Meeresüberwachungsprogramme zeigen dies deutlich. Schnelles Handeln ist gefordert. Schiffsemissionen oder landwirtschaftliche Einleitungen von Schadstoffen gefährden das Ökosystem der Ostsee. Bei jüngsten Untersuchungen wurde festgestellt, dass die Ostsee in weiten Teilen praktisch tot ist (Deutschlandfunk, Umwelt & Verbraucher, Sendung vom 10. Mai 2011). Um den Umweltzustand in der Ostsee zu verbessern, muss nach Lösungen gesucht werden. Für den Ostseeraum gibt es verschiedene Organisationen auf Regierungsebene, die sich dem Thema Meeresschutz und dem Erhalt der Ostsee widmen. Der Ostseerat wurde 1992 gegründet und verfolgt das Ziel, die wirtschaftliche, politische...