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21.06.2011
Beschlussempfehlung
Erledigte Petitionen
Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/130 16.06.2011BeschlussempfehlungAusschuss für Petitionen Erledigte PetitionenBerichterstatter:Abgeordneter Herr Hans-Joachim MewesDer Ausschuss empfiehlt dem Landtag, die in den Anlagen 1 bis 10 aufgeführten Petitionen mit Bescheid an die Petenten für erledigt zu erklären. Anmerkung: Zur Kenntnisnahme werden die nachstehenden Unterlagen übergeben: 1. Eingegangene Petitionen vom 01.12.2010 bis 31.05.2011 (Anlage 11) 2. Abschließend behandelte Petitionen ...
Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/130 16.06.2011BeschlussempfehlungAusschuss für Petitionen Erledigte PetitionenBerichterstatter:Abgeordneter Herr Hans-Joachim MewesDer Ausschuss empfiehlt dem Landtag, die in den Anlagen 1 bis 10 aufgeführten Petitionen mit Bescheid an die Petenten für erledigt zu erklären. Anmerkung: Zur Kenntnisnahme werden die nachstehenden Unterlagen übergeben: 1. Eingegangene Petitionen vom 01.12.2010 bis 31.05.2011 (Anlage 11) 2. Abschließend behandelte Petitionen vom 01.12.2010 bis 31.05.2011 (Anlage 12) Abstimmungsergebnis: 11 : 0 : 1Hans-Joachim Mewes Ausschussvorsitzender(Ausgegeben am 17.06.2011)23 Anlage 1 Sachgebiet Gesundheit und Soziales 5-A/00286 5-A/00287 5-A/00299 5-A/00300 5-A/00303 5-A/00304 5-A/00305 5-A/00307 Antrag auf Neufeststellung des GdB Beschwerde über AWO Halberstadt Gleichstellung examinierter Altenpflegerin MRV Bernburg Bestattungswesen Sozialagentur Sachsen-Anhalt Sicherung von Akten über ehemalige Heimkinder Personalübergang im Rahmen des Zweiten Funktionalreformgesetzes4 Anlage 2 Sachgebiet Bildung, Wissenschaft und Kultur 5-B/00188 5-B/00189 5-B/00201 5-B/00202 5-B/00203 5-B/00204 5-B/00205 5-B/00206 5-B/00207 5-B/00208 5-B/00211 Umgang mit Mobbing an einer Schule Verordnung über sonderpädagogischen Förderunterricht Fragwürdige Leistungsbewertung eines Schülers Übernahme von Schülerbeförderungskosten Baumaßnahmen an Schloss Coswig Ausbildungsförderung im sozialen Bereich Schlösser Wernigerode und Blankenburg in...
Angaben ohne Gewähr. Stand: 21.06.2011