Rolle von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern privater Unternehmen bei Einsätzen der Bundeswehr im Ausland

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6101 17. Wahlperiode 08. 06. 2011 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 6. Juni 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Malczak, Katja Keul, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/5840 – Rolle von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern privater Unternehmen bei Einsätzen der Bundeswehr im Ausland Vorbemerkung der Fragesteller Einem Video, das am 28. April 2011 auf der Webseite der Bundeswehr unter dem Titel „Heron hat alles im Blick“ eingestellt wurde, kann man entnehmen, dass zivile Techniker Aufgaben im Rahmen des Einsatzes der Aufklärungsdrohne in Afghanistan übernehmen. Welche Aufgaben genau die Zivilisten unter welchen – auch rechtlichen – Rahmenbedingungen übernehmen, geht aus dem Video aber nicht hervor. Entsprechend wirft dieses Video Fragen hinsichtlich der Aufgaben von zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei Einsätzen der Bundeswehr im Ausland auf. Unklar ist auch, ob es sich um Angestellte der Bundeswehr oder eines privaten Unternehmens handelt. Dies wirft auch grundsätzlich Fragen hinsichtlich der Rolle von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern privater Firmen, die im Auftrag der Bundeswehr Aufgaben im Zusammenhang mit Einsätzen im Ausland übernehmen, auf. 1. Welche Aufgaben...