Förderung unter veränderten Voraussetzungen

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/1501 17. Wahlperiode 2011-05-25 Kleine Anfrage der Abgeordneten Birte Pauls (SPD) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr Förderung unter veränderten Voraussetzungen Vorbemerkung der Fragestellerin: In der Genehmigung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Schleswig mit einem Jahresfehlbedarf in Höhe von 6,1 Mio. € vom 18.4.2011 macht das Innenministerium deutlich, dass „die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt nicht gegeben ist“ und empfiehlt der Stadt „Investitionsplanungen ab 2012 zu strecken und zu verschieben.“ Die Stadt Schleswig plant den Bau einer Gesundheitstherme, dafür müsste die Stadt einen Kredit von 16 Mio. € aufnehmen und anschließend bedienen. 1. Hält das Wirtschaftsministerium unter diesen Umständen weiterhin an die geplante in Aussichtsstellung von 9.8 Mio. € zur Förderung einer geplanten Gesundheitstherme in Schleswig fest? An der Inaussichtstellung von Fördermitteln in Höhe von 9,8 Mio. € wird festgehalten, sofern die Stadt Schleswig die geforderten Bedingungen erfüllt. Damit wird auch berücksichtigt, dass die Stadt Schleswig als besonders stark vom Truppenabbau betroffener Standort eingestuft ist. Drucksache 17/1501 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 17. Wahlperiode 2 2. Würde die in Aussichtsstellung der 9.8 Mio. € auch Bestand haben, wenn das z.Zt. in Diskussion stehende „Asset Modell“ für den Bau der Gesundheitstherme umgesetzt werden...