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04.07.2011
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Saskia Ludwig der CDU-Fraktion an die Landesregierung 

Straßennamen und Namen von öffentlichen Plätzen

Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3493Kleine Anfrage 1369der Abgeordneten Dr. Saskia Ludwig der CDU-Fraktion an die Landesregierung Straßennamen und Namen von öffentlichen Plätzen Auf die Kleine Anfrage 1214 ,,Straßennamen und Namen von öffentlichen Plätzen" hat der Minister des Inneren geantwortet, dass die Benennung und Umbenennung von Straßen, Plätzen und Wegen eine klassische Selbstverwaltungsaufgabe der Kommunen ist. Gleichwohl habe die Landesregierung mittels einer Abfrage i...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3493Kleine Anfrage 1369der Abgeordneten Dr. Saskia Ludwig der CDU-Fraktion an die Landesregierung Straßennamen und Namen von öffentlichen Plätzen Auf die Kleine Anfrage 1214 ,,Straßennamen und Namen von öffentlichen Plätzen" hat der Minister des Inneren geantwortet, dass die Benennung und Umbenennung von Straßen, Plätzen und Wegen eine klassische Selbstverwaltungsaufgabe der Kommunen ist. Gleichwohl habe die Landesregierung mittels einer Abfrage im kommunalen Bereich versucht, die entsprechenden Informationen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage zu erlangen. Dies sei jedoch - wenn auf Grund des nachgefragten Zeitraums überhaupt ­ nur mit einem erheblichen Arbeitsaufwand und mehrmonatigen Recherchen in Archiven möglich. Ich frage die Landesregierung:1. Kann die Landesregierung konkrete Aussagen dazu treffen, wann bzw. in welchem Zeitraum eine Übersicht von Straßennamen und Namen von öffentlichen Plätzen in Brandenburg erstellt werden kann? 2. Hat die Landesregierung unabhängig von der Abfrage bei den Kommunen keine anderen Möglichkeiten, selbständig diese Daten zu erheben bzw. zusammenzufassen? 3. Ist der Landesregierung bekannt, dass der Landesbetrieb Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg (LBG) Daten zu Straßennamen insbesondere Widmungen bzw. Umwidmungen aufgrund einer Landesverordnung zentral erfasst und sogar als Service veröffentlicht? Und wie ist vor diesem Hintergrund die Aussage in der Antwort auf die Kleine...

Angaben ohne Gewähr. Stand: 04.07.2011