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05.07.2011
Antwort der Landesregierung
Eigenbetriebe in der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3474Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1277 des Abgeordneten Christoph Schulze SPD-Fraktion Drucksache 5/3281Eigenbetriebe in der kreisfreien Stadt Brandenburg an der HavelWortlaut der Kleinen Anfrage 1277 vom 25.05.2011: Im Oranienburger Generalanzeiger vom 14.04.2011 wurde berichtet, dass der Landkreis Oberhavel 50 Eigenbetriebe unterhalte. Politisch gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, welche Aufgaben durch kommunale Be...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3474Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1277 des Abgeordneten Christoph Schulze SPD-Fraktion Drucksache 5/3281Eigenbetriebe in der kreisfreien Stadt Brandenburg an der HavelWortlaut der Kleinen Anfrage 1277 vom 25.05.2011: Im Oranienburger Generalanzeiger vom 14.04.2011 wurde berichtet, dass der Landkreis Oberhavel 50 Eigenbetriebe unterhalte. Politisch gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, welche Aufgaben durch kommunale Betriebe und welche ausschließlich durch die Privatwirtschaft zu erfüllen seien. Im Rahmen der Diskussion um eine Novellierung der Brandenburger Kommunalverfassung, in § 91 ff ist es von Interesse zu erfahren, wie die Struktur der kommunalen Eigenbetriebe aufgebaut ist. Daher frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Eigenbetriebe unterhält die kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel (alle Beteiligungen der Gebietskörperschaft, wie z.B. Krankenhäuser, medizinische Einrichtungen, Abfallentsorgungsunternehmen, ÖPNV, SPNV, Wirtschaftsförderungsgesellschaften, Tourismusgesellschaften u.a.)? Welchen Zweck bzw. Auftrag die Eigenbetriebe jeweils? Wie viele Mitarbeiter sind in den Eigenbetrieben jeweils angestellt? Welche Rechtsform haben die jeweiligen Eigenbetriebe? Wie viele Zuschüsse benötigen diese Eigenbetriebe jeweils pro Jahr, basierend auf den aktuellsten Daten?2. 3. 4. 5.Datum des Eingangs: 27.06.2011 / Ausgegeben: 04.07.2011Namens der Landesregierung beantwortet der Minister des...
Angaben ohne Gewähr. Stand: 05.07.2011