Zusammenschluss der Gemeinden Straufhain und Gleichamberg

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/3013 30.06.2011 Druck: Thüringer Landtag, 1. Juli 2011 M ü n d l i c h e A n f r a g e des Abgeordneten Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zusammenschluss der Gemeinden Straufhain und Gleichamberg Die Gemeinden Straufhain und Gleichamberg im Landkreis Hildburghausen haben ihre Auflösung und den Zusammenschluss zu einer neuen Gemeinde mit dem Namen Gleichamberg-Straufhain beschlossen. Bereits im Januar 2011 wurde der Erlass eines entsprechenden Gesetzes beim Innenministerium Thüringen beantragt. Die genannten Gemeinden sind jedoch nicht in dem Entwurf des "Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2011" aufgeführt und somit von einer Bestandsänderung ausgenommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Lagen die erforderlichen Antragsunterlagen vollständig vor und waren diese formell rechtmäßig? 2. Liegen Gründe des öffentlichen Wohls vor, die gegen eine Gemeindeneubildung sprechen und wenn ja, welche sind das und wurde dieser Abwägungsvorgang des Innenministeriums mit anderen kommunalen Einrichtungen besprochen? 3. Gibt es anderweitige Bestrebungen für einen Gemeindezusammenschluss der genannten Gemeinden im Landkreis und wenn ja, wie sehen diese aus? 4. Welchen Anträgen zum freiwilligen Zusammenschluss von Gemeinden wurde bisher nicht entsprochen und welche Gründe lagen in diesen Fällen vor? Adams