Höhe der Haushaltsrücklagen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/2968 22.06.2011 Druck: Thüringer Landtag, 1. Juli 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Meyer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Thüringer Finanzministeriums Höhe der Haushaltsrücklagen Die Kleine Anfrage 1481 vom 9. Mai 2011 hat folgenden Wortlaut: Gemäß § 62 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) dürfen aus zweckgebundenen Einnahmen Rücklagen gebildet werden. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen der vergangenen fünf Haushaltsjahre wurden in welcher Höhe Einnahmen einer Haushaltsrücklage zugeführt? 2. Wie hoch waren die Haushaltsrücklagen nach § 62 Abs. 2 ThürLHO am 31. Dezember 2009? 3. Wie hoch waren die Haushaltsrücklagen nach § 62 Abs. 2 ThürLHO am 31. Dezember 2010? 4. Welche weiteren Rücklagen bestanden am 31. Dezember 2010 in welcher Höhe? 5. Unter welchen Voraussetzungen können die jeweiligen Rücklagen gemäß den Fragen 1 und 4 für welche Zwecke verwendet werden? Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Lan­ desre­ gierung mit Schreiben vom 21. Juni 2011 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In den Jahren 2006 bis 2010 wurden folgende Zuführungen an Rücklagen aus Einnahmen getätigt: Jahr Zuführung zu Haushaltsrücklagen 2006 2 163 915,10 Euro 2007 205 167 297,77 Euro 2008 262 077 857,35 Euro 2009 32 510 255,34 Euro 2010* 24 780 690,97 Euro * vorläufiger Jahresabschluss 2010 Drucksache 5/2968 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode 2 Zu 2.: Die Haushaltsrücklagen nach...