Wahrnehmung der parlamentarischen Termine durch die Landesregierung

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/3006 30.06.2011 Druck: Thüringer Landtag, 1. Juli 2011 M ü n d l i c h e A n f r a g e des Abgeordneten Recknagel (FDP) Wahrnehmung der parlamentarischen Termine durch die Landesregierung Während der 21. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit verließen die Vertreter der Landesregierung ohne Angaben von Gründen die Sitzung. Es erfolgte auch keine Vertretung durch andere Mitglieder der Landesregierung entsprechend des Beschlusses der Landesregierung über die gegenseitige Vertretung der Mitglieder der Thüringer Landesregierung vom 1. Dezember 2009. Die Mitglieder des Ausschusses zitierten darauf den zuständigen Minister für Wirtschaft,Arbeit und Technologie, Herrn Machnig, herbei, dieser wollte aufgrund der Wahrnehmung eines Termins der Aufforderung nicht nachkommen. Die Sitzung wurde daraufhin von den Ausschussmitgliedern abgebrochen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann erhält die Landesregierung Kenntnis über die Sitzungstermine für die Ausschüsse eines Jahres? 2. Welchen Termin musste der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie am Dienstag, den 21. Juni 2011 wahrnehmen, der eine Teilnahme bis zum Ende des Eingangs genannten Ausschuss verhinderten? 3. Wann wurde die 1. Vertretung des Ministers für Wirtschaft,Arbeit und Technologie, die Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Frau Heike Taubert, über die Terminüberschneidung des zuständigen Ministers informiert, aus welchen Gründen konnte...