Umweltzone Halle

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/189 05.07.2011Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordneter Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Umweltzone Halle Kleine Anfrage - KA 6/7041 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Vorbemerkung: Gute und saubere Luft ist wesentliche Voraussetzung für die menschliche Gesundheit. Trotz der Erfolge, die in Sachsen-Anhalt erzielt worden sind, besteht weiterhin zusätzlicher Handlungsbedarf, denn insbesondere die Belastung durch Feinstaub und Stickstoffdioxid überschreitet in vielen Gebieten noch erheblich die Immissionsgrenzwerte zum Schutz der Gesundheit. Hauptverursacher für die Belastungen mit Stickstoffdioxid und Feinstaub in den städtischen Ballungsgebieten ist nach wie vor der Straßenverkehr. Da einzelne Minderungsmaßnahmen in diesem Sektor nur zu geringfügigen Entlastungen führen, ist hier ein Bündel von Maßnahmen notwendig. Dies erfordert sowohl umfangreiche Anstrengungen zur Luftreinhaltung auf örtlicher Ebene als auch eine konsequente Politik der Emissionsreduktion an den Quellen. Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt ist als zuständige Behörde verpflichtet, bei Überschreitung der Grenzwerte Luftreinhaltepläne aufzustellen, die die erforderlichen Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen festlegen. In die Luftreinhalteplanung für die Ballungsräume Halle (Saale) und Magdeburg wurden die betroffenen Behörden...