Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte im Freistaat Sachsen

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6182 17. Wahlperiode 14. 06. 2011 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 9. Juni 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Wolfgang Gunkel, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD – Drucksache 17/5967 – Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte im Freistaat Sachsen Vo rbemerkung der Frageste ller Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2003 hat eine Laufzeit bis 2015. Nach der Überprüfung der Bedarfspläne durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) ergibt sich weiterhin ein hoher Bedarf an Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Die Prognosen zeigen ein deutliches Wachstum nicht nur im Personenverkehr, sondern gerade im Bereich des Güterverkehrs. Gleichzeitig ist derzeit die Finanzierung der Projekte im Vordringlichen Bedarf nicht gesichert und die Sparmaßnahmen der Bundesregierung werden dazu führen, dass die Bundesregierung Projekte verschieben muss und in den kommenden Jahren kein einziges Schienen- oder Straßenneubauprojekt neu begonnen werden kann. In der Zukunft eines zusammenwachsenden Europas spielen moderne, funktionierende Verkehrs- und Güterwege jedoch eine zentrale Rolle. Sachsen verfügt über eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. Sie bietet eine gute Anbindung...