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08.07.2011
Kleine Anfrage 1400
Rückflüsse aus Zuwendungen und Darlehensrückflüsse (Kapitel 05 300)
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3536Kleine Anfrage 1400der Abgeordneten Marie Luise von Halem Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Landesregierung Rückflüsse aus Zuwendungen und Darlehensrückflüsse (Kapitel 05 300) Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intranspare...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3536Kleine Anfrage 1400der Abgeordneten Marie Luise von Halem Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Landesregierung Rückflüsse aus Zuwendungen und Darlehensrückflüsse (Kapitel 05 300) Die Sicherstellung der Haushaltstransparenz ist für eine verantwortungsvolle Wahrnehmung des parlamentarischen Budgetrechts durch die Abgeordneten von zentraler Bedeutung. Bereits in den Beratungen der Landeshaushalte 2010 und 2011 wurden verschiedentlich Intransparenz und mangelnde Aufgliederung von Ausgabenpositionen in den Haushaltsentwürfen beklagt. Um die Grundlagen für eine sachgerechte Diskussion und Beurteilung der erforderlichen Haushaltseinsparungen in 2012ff zu erlangen, sind gegenüber dem aktuellen Wissenstand präzisierende Informationen erforderlich. Dies gilt für die Titel ,,Rückflüsse aus Zuwendungen" (119 15) und ,,Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeindeverbänden " (173 10). Deshalb frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Mittel sind in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 in den Titeln geflossen?(Bitte mit Soll/Ist-Vergleich und Aussage über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und der Gegenfinanzierung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr) 2. Welche Rückflüsse aus Zuwendungen oder Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeindeverbänden hat es 2009 und 2010 gegeben ? (Bitte um Auflistung der Maßnahmen und die jeweils geflossenen Mittel) 3. Von wem sind diese Mittel geflossen? 4. Gibt es für...
Angaben ohne Gewähr. Stand: 08.07.2011