Zukunft der PASt Emmelshausen

Drucksache 16/19 08. 06. 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Zukunft der PASt Emmelshausen Die Kleine Anfrage 1 vom 19. Mai 2011 hat folgenden Wortlaut: Der Presseberichterstattung zufolge plant die Landesregierung Schließungen von Polizeiautobahnstationen (PASt). Eine von Innenminister Bruch eingesetzte „Arge Autobahn“ habe vorgeschlagen, die PASt Emmelshausen zu schließen. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es zutreffend, dass der Bericht der „Arge Autobahn“ die Schließung der PASt Emmelshausen vorschlägt? 2. Beabsichtigt die Landesregierung eine Schließung der PASt Emmelshausen bzw. wann wird diesbezüglich eine Entscheidung getroffen? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Arbeit der PASt Emmelshausen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 7. Juni 2011 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Der in einer Presseberichterstattung vermittelte Eindruck, die Landesregierung sei entschlossen, Polizeiautobahnstationen zu schließen, entspricht nicht den Gegebenheiten. Richtig ist vielmehr, dass eine von Herrn Staatsminister a. D. Karl Peter Bruch eingesetzte Arbeitsgruppe zur Optimierung der polizeilichen Aufgabenwahrnehmung auf den Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz, an der Vertreter der Polizeipräsidien und des Hauptpersonalrates Polizei mitgewirkt haben, zu dem Ergebnis kam, dass...