Schließung der Kita in Frankenroda - keine Antwort des Kultusministeriums

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 27.06.2011 K l e i n e A n f r a g e 1607 des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) Schließung der Kita in Frankenroda - keine Antwort des Kultusministeriums Die Gemeinde Frankenroda (Wartburgkreis) musste zum Jahresende 2010 die Kindertagesstätte im Ort schließen. Die Kommunalaufsicht verlangte die Schließung, weil zuletzt nur noch sieben Kinder in der Kita betreut wurden. Eine Erhöhung der Gebühren um 250 Euro wäre nicht zumutbar gewesen. Die Gemeinde hatte für die Sanierung des Gebäudes der Kita Mittel aus dem Konjunkturpaket II erhalten (Erneuerung der Fenster). Als Auflage für die Mittelgewährung musste die Gemeinde versichern, dass die Einrichtung in den kommenden Jahren nicht geschlossen werde. Nunmehr müssten die Kinder mit dem Bus in eine benachbarte Einrichtung in Nazza gebracht werden. Die Beförderung wird durch eine Erzieherin abgesichert. Die Gemeinde habe vor der Schließung mehrfach um Hilfestellung beim Kultusministerium gebeten. Eine Rückmeldung aus dem Kultusministerium habe es nicht gegeben. Wegen der Schließung der Einrichtung und dem daraus folgenden Verstoß gegen die Auflagen zur Verwendung der Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II muss die Gemeinde nunmehr die Mittel zurückzahlen - nebst Verzinsung von sechs Prozent (vgl. Thüringer Allgemeine, Lokalausgabe Eisenach vom 20. Juni 2011). Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe und für welche Zwecke erhielt die Gemeinde Frankenroda Mittel aus dem Konjunkturpaket II?...