Diskrepanzen beim Krisenmanagement der Bundesregierung bei Ausbruch des Vulkans Grímsvötn

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6285 17. Wahlperiode 28. 06. 2011 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 27. Juni 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Gottschalck, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD – Drucksache 17/6157 – Diskrepanzen beim Krisenmanagement der Bundesregierung bei Ausbruch des Vulkans Grímsvötn Vorbemerkung der Fragesteller Aufgrund der Aschewolke des isländischen Vulkans Grímsvötn waren am 25. Mai 2011 erneut tausende Flugpassagiere mehrere Stunden mit Störungen im Flugverkehr konfrontiert. Infolge des vom Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, festgesetzten Grenzwert von 2 mg/m3 Vulkanasche wurden zahlreiche Flüge gestrichen. Im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages erläuterte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Enak Ferlemann, am 25. Mai 2011 die Maßnahmen der Bundesregierung. Die Fraktion der SPD betonte in der Sitzung, dass die Sicherheit im Flugverkehr Priorität habe, gleichzeitig das Krisenmanagement auf rechtlich verbindlicher und wissenschaftlich fundierter Basis erfolgen muss. Beides war nicht vorhanden. Darüber hinaus zeigte sich, dass Bundesverkehrsminister Dr....