Arbeit der Unfallkommission in Hamburg seit Oktober 2006

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1013 20. Wahlperiode 09.08.11 Große Anfrage der Abgeordneten Klaus-Peter Hesse, Christoph Ahlhaus, Thilo Kleibauer, Hans-Detlef Roock, André Trepoll (CDU) und Fraktion vom 11.07.11 und Antwort des Senats Betr.: Arbeit der Unfallkommission in Hamburg seit Oktober 2006 Im Februar 2011 waren in der Freien und Hansestadt Hamburg 719.387 Pkws zugelassen (Drs. 20/636). 2009 ereigneten sich auf Hamburgs Straßen insgesamt 60.020 Unfälle, davon 7.750 mit Personenschaden. Dies entspricht einem leichten Rückgang gegenüber den Vorjahren. Im Ergebnis ist gleichwohl jeder Unfall einer zu viel. Deswegen sollte die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs auch zukünftig ein wichtiger Bestandteil der Politik des Senats für mehr Verkehrssicherheit sein. Im Jahr 2000 wurde in Hamburg eine Unfallkommission gegründet. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Hat es eine Änderung der Arbeit der Unfallkommission zu Drs. 18/5065 in inhaltlicher, zeitlicher oder konzeptioneller Hinsicht gegeben? Wenn ja, welche genau und warum? Nein. 2. Welche finanziellen Mittel stehen der Unfallkommission seit 2007 jährlich zur Verfügung und aus welchem Haushaltstitel stammen diese? Wurden diese Mittel jeweils vollständig oder nur teilweise für die einzelnen Maßnahmen abgerufen (bei nur teilweisem Abruf der Mittel bitte angeben, welche Maßnahmen dies betrifft beziehungsweise betraf und welche Gründe dies hat beziehungsweise hatte)? Der...