Ausgabensteigerung (Nachfrage)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1034 20. Wahlperiode 19.07.11 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dietrich Wersich und Roland Heintze (CDU) vom 13.07.11 und Antwort des Senats Betr.: Ausgabensteigerung (Nachfrage) In seiner Antwort auf die Große Anfrage 20/559 trifft der Senat folgende Aussage: „Nach den heute vorliegenden Rahmendaten und den darauf aufbauenden Projektionen müssen die jährlichen Ausgabezuwächse unter einem Prozent gehalten werden, um bis 2020 die Schuldenbremse einzuhalten. In dem langen Zeitraum bis 2020 kann es aber durchaus erforderlich werden, diese Leitschnur neu zu justieren – etwa dann, wenn sich die Rate der Geldentwertung nachhaltig verändert (mit Wirkungen auf Einnahme- und Ausgabeseite), oder wenn nachhaltige strukturelle Veränderungen auf der Einnahmeseite (zum Beispiel Änderungen im Steuersystem oder in den Bund- Länder-Finanzbeziehungen) greifen.“ Auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 20/951 vom 05.07.11 ist der Senat Antworten schuldig geblieben. Daher fragen wir den Senat erneut: 1. Welche Inflationsrate hat der Senat seinen Berechnungen bis ins Jahr 2020 zugrunde gelegt? Welche Berechnungen beziehungsweise Quellen liegen dieser Rate zugrunde? Die Berechnungen berücksichtigen nicht gesondert Schwankungen der Geldwertentwicklung (siehe Drs. 20/951). 2. Wie hoch waren die Inflationsraten in den Jahren seit 1990 jeweils und wie hoch im Durchschnitt dieser Jahre? Jahr Preissteigerung*...