Elbphilharmonie

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1042 20. Wahlperiode 22.07.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 15.07.11 und Antwort des Senats Betr.: Elbphilharmonie – Klage gegen ADAMANTA, Terminlage und Vertragsstrafen Am Freitag, den 8. Juli 2011, teilte der Senat per Pressemitteilung aus der Kulturbehörde mit, die Stadt wolle „den von der ADAMANTA geschuldeten Fertigstellungstermin der Elbphilharmonie gerichtlich klären“ lassen. In der Pressemitteilung ist die Rede von „bisher entstandenen Verzögerungen von 14 Monaten auf den vertraglich vereinbarten Fertigstellungstermin“. Die Mitteilung wirft Fragen zur Entwicklung des Terminplans beim Bau der Elbphilharmonie, zum zeitlichen Bezug der von der Stadt geführten Klage und zur Konkretisierung der in Nachtrag 4 vereinbarten Vertragsstrafen auf. Aus der Mitteilung geht ebenfalls hervor, dass die Stadt bereits mit ADAMAN- TA über außergerichtliche Konfliktlösungen verhandelt. Dabei ist nach der Beteiligung der Bürgerschaft – die letztlich über die daraus erwartbaren Kostensteigerungen beim Projekt Elbphilharmonie zu entscheiden hat – zu fragen. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der ReGe Hamburg Projekt-Realisierungsgesellschaft mbH (ReGe) wie folgt: 1. Mit Nachtrag 4 wurde zwischen der Elbphilharmonie Bau KG und der ADAMANTA die Fertigstellung des Gesamtgebäudes für den 30.11.2011 vereinbart. a) Ist dieses...