Betr.: Weiterentwicklung der Jugendhilfe in Hamburg ­ was unternimmt der Senat, um den Ausgabenanstieg bei den Hilfen zur Erziehung zu stoppen?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1047 20. Wahlperiode 22.07.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Christoph de Vries (CDU) vom 15.07.11 und Antwort des Senats Betr.: Weiterentwicklung der Jugendhilfe in Hamburg – was unternimmt der Senat, um den Ausgabenanstieg bei den Hilfen zur Erziehung zu stoppen? Die Ausgaben für soziale Leistungen steigen so schnell wie kaum ein anderer Ausgabenblock im Hamburger Haushalt. Im Bereich der Hilfen zur Erziehung sind die Ausgaben seit 2005 um fast 100 Millionen Euro gestiegen. Vergleichbare Entwicklungen sind in vielen deutschen Großstädten – insbesondere auch den Stadtstaaten Berlin und Bremen – festzustellen. Diesen anhaltenden Ausgabenanstieg zu begrenzen und die Ausgaben möglichst zu reduzieren, ist daher dringend erforderlich. Aus diesem Grund hatte der Vorgängersenat mit der Umsteuerung bei den Hilfen zur Erziehung begonnen. So wurde unter anderem das Programm „Sozialräumliche Hilfen und Angebote“ (SHA) auf den Weg gebracht. Dafür hatte der schwarz-grüne Senat gut 16 Millionen Euro pro Jahr in seinem Haushaltsplan-Entwurf vorgesehen und damit die Mittel für sozialräumliche Angebote um etwa 12 Millionen Euro aufgestockt. Erfreulicherweise knüpft der neue Senat im Grundsatz an das vom Vorgängersenat initiierte Programm an und hat im neuen Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 an der Erhöhung der Ausgaben für „sozialräumliche Hilfen und Angebote“ festgehalten. Ab 2012 sollen wie vom Vorgängersenat...