Aufklärung des Todes des kubanischen Staatsbürgers Juan Wilfredo Soto García

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6616 17. Wahlperiode 14. 07. 2011 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörn Wunderlich, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dag˘delen, Andrej Hunko, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE. Aufklärung des Todes des kubanischen Staatsbürgers Juan Wilfredo Soto García In einer Pressemitteilung des Auswärtigen Amts der Bundesrepublik Deutschland vom 10. Mai 2011 fordert Staatsminister Dr. Werner Hoyer Aufklärung über den Tod des kubanischen Dissidenten Juan Wilfredo Soto García und erklärt: „Ich bedauere zutiefst den Tod von Juan Wilfredo Soto und drücke seinen Angehörigen mein tiefes Mitgefühl aus. Die Bundesregierung fordert die kubanische Regierung auf, die Umstände, die zum Tod von Juan Wilfredo Soto geführt haben aufzuklären. Die Berichte über die Misshandlung Sotos durch kubanische Polizeikräfte stehen im Widerspruch zu der mit der Freilassung politischer Gefangener in den letzten Monaten verbundenen Hoffnung auf eine grundlegende Verbesserung der Menschenrechtssituation in Kuba.“ Weiter heißt es: „Der kubanische Oppositionelle Juan Wilfredo Soto starb am Sonntag in seiner Heimatstadt Santa Clara. Zuvor war er nach Angaben von Regierungsgegnern in einem öffentlichen Park von Polizeikräften verprügelt worden. Die kubanische Menschenrechtskommission sieht einen direkten Zusammenhang zwischen Sotos Tod und der Polizeigewalt. Soto, ein Mitarbeiter des Preisträgers des Sacharow-Menschenrechtspreises des EU-Parlaments Guillermo Fariñas, litt nach dessen...