Aktuelle Entwicklung der kommunalen Finanzsituation in Sachsen-Anhalt

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/241 20.07.2011Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordneter Gerald Grünert (DIE LINKE) Aktuelle Entwicklung der kommunalen Finanzsituation in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/7069 Vorbemerkung des Fragestellenden: Seit Jahresbeginn haben sich die Rahmenbedingungen für die finanzielle Entwicklung in den Gemeinden, Städten und Landkreisen verändert. Dazu gehört u. a., dass mit dem 1. Januar 2011 die Gemeindegebietsreform formal abgeschlossen wurde, es zeitgleich Veränderungen des Finanzausgleichsgesetzes gab und mit der sich belebenden Konjunktur- und Wirtschaftslage höhere Steuereinnahmen des Landes und der Kommunen erwartet werden. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium des Innern Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch waren am 31. März 2011 Finanzierungssaldo, Kreditmarktschulden und Kassenkredite der Kommunen insgesamt sowie pro kommunale Gruppe und wie stellt sich diese Situation im Vergleich zum Vorjahr dar (absolut/prozentual)?KREDITMARKTSCHULDEN Kommunen davon kreisfreie Städte Landkreise kreisangehörige Städte und Gemeinden 531.143.993 765.128.169 1.468.932.054 544.083.875 793.869.041 1.512.797.167 -2,4 -3,6 -2,9 BZR 2.765.204.216 VJ-BZR 2.850.750.083 +/% -3,0(Ausgegeben am 21.07.2011)2 Landesweit sind die Schulden um 85.545.867 zurückgegangen (kreisfreie Städte = -12.939.882 , Landkreise = -28.740.872 ,...