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26.07.2011
Antwort
Straßennamen und Namen von öffentlichen Plätzen
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3672Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr.1369 der Abgeordneten Dr. Saskia Ludwig CDU-Fraktion Drucksache 5/3439 Straßennamen und Namen von öffentlichen Plätzen Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 1369 vom 04.07.2011: Auf die Kleine Anfrage 1214 ,,Straßennamen und Namen von öffentlichen Plätzen" hat der Minister des Innern geantwortet, dass die Benennung und Umbenennung von Straßen, Plätzen und Wegen eine klassische Selbstverwaltungsau...
Landtag Brandenburg5. WahlperiodeDrucksache 5/3672Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr.1369 der Abgeordneten Dr. Saskia Ludwig CDU-Fraktion Drucksache 5/3439 Straßennamen und Namen von öffentlichen Plätzen Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 1369 vom 04.07.2011: Auf die Kleine Anfrage 1214 ,,Straßennamen und Namen von öffentlichen Plätzen" hat der Minister des Innern geantwortet, dass die Benennung und Umbenennung von Straßen, Plätzen und Wegen eine klassische Selbstverwaltungsaufgabe der Kommunen ist. Gleichwohl habe die Landesregierung mittels einer Abfrage im kommunalen Bereich versucht, die entsprechenden Informationen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage zu erlangen. Dies sei jedoch wenn auf Grund des nachgefragten Zeitraums überhaupt nur mit einem erheblichen Arbeitsaufwand und mehrmonatigen Recherchen in Archiven möglich. Ich frage die Landesregierung: 1. Kann die Landesregierung konkrete Aussagen dazu treffen, wann bzw. in welchem Zeitraum eine Übersicht von Straßennamen und Namen von öffentlichen Plätzen in Brandenburg erstellt werden kann? 2. Hat die Landesregierung unabhängig von der Abfrage bei den Kommunen keine anderen Möglichkeiten, selbständig diese Daten zu erheben bzw. zusammenzufassen? 3. Ist der Landesregierung bekannt, dass der Landesbetrieb Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg (LBG) Daten zu Straßennamen insbesondere Widmungen bzw. Umwidmungen aufgrund einer Landesverordnung erfasst und sogar als Service veröffentlicht?...
Angaben ohne Gewähr. Stand: 26.07.2011