Städtepartnerschaftsplakate

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1072 20. Wahlperiode 26.07.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Robert Bläsing (FDP) vom 20.07.11 und Antwort des Senats Betr.: Städtepartnerschaftsplakate In einer Protokollerklärung des Senats zur Haushaltsplanung 2011/2012 für den Titel 1100.547.01 „Städtepartnerschaften“ zur Sitzung des Europaausschusses am 24.06.2011 wird unter anderem dargelegt, dass 12.000 Euro in 2011 für Allgemeine Maßnahmen veranschlagt sind. Bei den Allgemeinen Maßnahmen handele es sich im Jahre 2011 um eine Erneuerung der Städtepartnerschaftsplakate, bei der die 2010 begründete Städtepartnerschaft mit Dar es Salaam einbezogen wird. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie setzen sich die Kosten in Höhe von 12.000 Euro für die Erneuerung der Städtepartnerschaftsplakate konkret zusammen? Es handelt sich um eine Planzahl. Die Kosten setzen sich zusammen aus Aufwendungen für Entwurf, Gestaltung, Bildrechte und Druck der neun Motive in einer Auflage von je 50 Stück. 2. Ist die entsprechende Protokollerklärung dahingehend zu verstehen, dass alle Plakate erneuert werden? Ja. 3. Wer wird mit der Gestaltung der Städtepartnerschaftsplakate beauftragt und geschieht die Beauftragung im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens? Wenn ja, inwiefern? Der Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung. Als verwaltungsinterner Auftrag ist eine Ausschreibung nicht geboten. 4. Zu wann wird mit der Fertigstellung der Erneuerung der...