Verbindungen der Hamburger Neonaziszene nach Skandinavien

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1096 20. Wahlperiode 02.08.11 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 25.07.11 und Antwort des Senats Betr.: Verbindungen der Hamburger Neonaziszene nach Skandinavien In der „Bild“-Zeitung wird Innensenator Michael Neumann folgend zitiert: „Wir wissen von Kontakten der Hamburger rechten Szene nach Skandinavien. Zurzeit haben wir keine Erkenntnisse über unmittelbare Kontakte des Täters zur Hamburger Szene, überprüfen jedoch auf Grundlage aller uns zur Verfügung stehenden Informationen mögliche unmittelbare oder mittelbare Verbindungen.“ Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Kontakte beziehungsweise Verbindungen gab und gibt es von der Hamburger Neonaziszene beziehungsweise anderen extrem rechten Organisationen nach Skandinavien? Seit wann bestehen diese Kontakte, und welche Zusammenarbeit findet in welcher Form statt? 2. An welchen Veranstaltungen, Versammlungen oder Demonstrationen haben Hamburger Neonazis in welchen Ländern und Städten Skandinaviens zu welchen Zeitpunkten in den letzten zehn Jahren teilgenommen? Hamburger Rechtsextremisten unterhalten – auch aufgrund der geografischen Nähe und ihrer „nordischen Orientierung“ – seit Jahrzehnten Kontakte zu Gleichgesinnten in skandinavischen Ländern. Diese bestehen in unterschiedlicher Intensität auf unterschiedlichen Ebenen. Sie reichen von persönlichen, teils geschäftlichen Einzelkontakten bis zur...