Tagung der Versammlung vom 15. bis 17. Juni 2010 in Paris

Deutscher Bundestag Drucksache 17/6559 17. Wahlperiode 11. 07. 2011 Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union Tagung der Versammlung vom 15. bis 17. Juni 2010 in Paris I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite I. Teilnehmer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 III. Schwerpunkte der Beratungen . . . . . . . . 2 IV. Von der Versammlung verabschiedete Empfehlungen und Entschließungen . . . 14 I. Teilnehmer Die 58. Vollversammlung fand vom 15. bis 17. Juni 2010 in Paris statt. Der Deutsche Bundestag entsandte die folgende Delegation: Abg. Johannes Pflug (SPD), Leiter der Delegation Abg. Axel E. Fischer (CDU/CSU) stellv. Leiter der Delegation Abg. Doris Barnett (SPD) Abg. Erich G. Fritz (CDU/CSU) Abg. Joachim Hörster (CDU/CSU) Abg. Andrej Hunko (DIE LINKE.) Abg. Patrick Meinhardt (FDP) Abg. Joachim Spatz (FDP) Abg. Dr. Johann Wadephul (CDU/CSU) II. Zusammenfassung Schwerpunkte der Beratungen waren die Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), die bevorstehende Auflösung der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung, der Westeuropäischen Union (WEU V) sowie die politische Lage auf dem westlichen Balkan, in Iran, im Nahen Osten und in Afghanistan. Des Weiteren befasste sich die Versammlung mit der europäischen Verteidigungszusammenarbeit, der Entwicklung von...