Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Sportboote und Wassermotorräder

BundesratDrucksache26.07.11428/11EU - In - U - Vk - WiUnterrichtungdurch die Europäische KommissionVorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Sportboote und Wassermotorräder KOM(2011) 456 endg.Vertrieb: , , öln , , ISSN 0720-2946Der Bundesrat wird über die Vorlage gemäß § 2 EUZBLG auch durch die Bundesregierung unterrichtet. Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss und der Ausschuss der Regionen werden an den Beratungen beteiligt. Hinweis: vgl. Drucksache 306/92 = AE-Nr. 921327, Drucksache 703/00 = AE-Nr. 003027 und AE-Nr. 070523Drucksache 428/11EUROPÄISCHE KOMMISSIONBrüssel, den 26.7.2011 KOM(2011) 456 endgültig 2011/0197 (COD)Vorschlag für RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über Sportboote und Wassermotorräder (Text von Bedeutung für den EWR) {SEK(2011) 958 endgültig} {SEK(2011) 959 endgültig}Drucksache 428/11-1-BEGRÜNDUNG 1. HINTERGRUND DES VORGESCHLAGENEN RECHTSAKTSAllgemeiner Kontext Die Sportboote-Richtlinie1 wurde im Jahr 1994 erlassen, um das Inverkehrbringen von Freizeitbooten auf dem europäischen Markt zu regeln. Darin sind die wesentlichen Sicherheitsanforderungen festgelegt, die Hersteller beim Entwurf von Wasserfahrzeugen beachten müssen, damit sie diese sicheren Fahrzeuge dann in der EU in Verkehr bringen dürfen. Die Hersteller müssen eine Reihe von Verpflichtungen erfüllen, um nachzuweisen, dass ihr Produkt mit der Richtlinie übereinstimmt; dazu gehören die Ausstellung einer Erklärung über die...