Vergabe von Zuwendungen aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013 in Thüringen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 22.07.2011 K l e i n e A n f r a g e 1666 des Abgeordneten Lemb (SPD) Vergabe von Zuwendungen aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013 in Thüringen Auf der Grundlage der geschlossenen Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zum Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013 gewährt der Freistaat Thüringen Zuwendungen an die Gemeinden und Kommunen. Grundlage dieser Zuwendung für investive Förderung zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege ist die Verwaltungsvorschrift des Thüringer Kultusministeriums vom 28. April 2008. Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur entscheidet nach Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel über die eingereichten Anträge, die dem Ausbau und der Sicherung von Plätzen für Kinder unter drei Jahren in Kindereinrichtungen dienen. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem Umfang wurden die für Thüringen zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel aus dem Förderprogramm in den Jahren 2008 bis 2013 ausgereicht bzw. eingeplant? 2. In welcher Form besteht die Möglichkeit, nicht abgeforderte Zuwendungen mittels Antragstellung anderen Gemeinden zur Verfügung zu stellen? Lemb Druck: Thüringer Landtag, 2. August 2011