Aktuelle Situation und Perspektiven der Justiz in Thüringen (III)

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 22.07.2011 K l e i n e A n f r a g e 1680 des Abgeordneten Koppe (FDP) Aktuelle Situation und Perspektiven der Justiz in Thüringen (III) Für viele Bereiche des gesellschaftlichen Zusammenlebens ist es wichtig, dass eine gut funktionierende Justiz vorhanden ist. So hängt das Sicherheitsempfinden der Bürger wesentlich davon ab, dass ein Vertrauen in eine effektive Strafverfolgung und einen sinnvollen und angemessenen Strafvollzug besteht. Strafverfolgung und Strafvollzug sind außerdem Bereiche, in denen die Justiz einen wesentlichen Beitrag zum Bevölkerungsschutz leisten und durch erfolgreiche Resozialisierung Straftätern wieder die Chance geben kann, sich auf wertvolle Weise in die Gesellschaft einzubringen. Im Bereich der Zivilgerichtsbarkeit ist deren Qualität und Akzeptanz ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor. Auch unter der Bevölkerung trägt eine gute Abwicklung von Zivilstreitigkeiten wesentlich zum Rechtsfrieden bei. Gleiches gilt für effektive Rechtsschutzmöglichkeiten der Bürger im öffentlichen Bereich. Eine hohe Qualität in der Justiz zu gewährleisten, auch in Zeiten finanziell angespannter Situationen, muss daher das Ziel der Justizpolitik des Landes sein. Einen Überblick darüber zu erhalten, in welcher Art und Weise dies in der Justiz in Thüringen umgesetzt wird, ist daher ein wichtiges Kriterium zur Beurteilung des Erfolgs der Arbeit in der Landespolitik. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen hat die...