Nichtinanspruchnahme und Rückforderung von Fördermitteln

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/3106 27.07.2011 Druck: Thüringer Landtag, 8. August 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Untermann (FDP) und A n t w o r t des Thüringer Finanzministeriums Nichtinanspruchnahme und Rückforderung von Fördermitteln Die Kleine Anfrage 1478 vom 9. Mai 2011 hat folgenden Wortlaut: In jedem Förderjahr werden an natürliche Personen, juristische Personen des Privatrechts, Personengesellschaften und kommunale Gebietskörperschaften Zuwendungen in einem nicht unerheblichen Umfang bewilligt. Aus verschiedenen Gründen kommt es zudem zum Nichtabrufen von EU-Mitteln und Landesmitteln bzw. zu Rückforderungen bewilligter Zuwendungen. Das Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz regelt die Erstattung, die Verzinsung sowie Anforderungen zur Verwendung von Zuwendungen. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe kam es in den Jahren 2005 bis 2010 zu Rückforderungen landeseigenfinanzierter Zuwendungen an natürliche Personen, juristische Personen des Privatrechts, Personengesellschaften und kommunale Gebietskörperschaften, die durch dem Verantwortungsbereich der Landesregierung zurechenbare Fördermittelvergabestellen bewilligt wurden? 2. Standen die in Frage 1 zurückgeforderten Zuwendungen nach deren Rückzahlung weiterhin als Ausgabemittel zur Verfügung? Falls ja, für welche Zwecke wurden diese Mittel verausgabt? 3. Welche Gründe führten zu den in Frage 1 benannten Rückforderungen? 4. In welcher Höhe erzielte der Freistaat Thüringen in...