Übersicht der im 1. Haushaltshalbjahr 2011 bewilligten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Landtag von Sachsen-AnhaltDrucksache 6/291 09.08.2011UnterrichtungMinisterium der FinanzenMagdeburg, 29. Juli 2011Mitteilung an den Landtag gemäß § 37 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt Übersicht der im 1. Haushaltshalbjahr 2011 bewilligten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Sehr geehrter Herr Präsident, gemäß § 37 Abs. 4 Satz 1 LHO übersende ich eine Zusammenstellung mit Begründung der im 1. Haushaltshalbjahr 2011 bewilligten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, die im Einzelfall 25.000 Euro und mehr betragen. Ich bitte Sie, die Mitteilung an den Ausschuss für Finanzen weiterzuleiten. Mit freundlichen Grüßen in VertretungDr. Heiko GeueVerfügung des Präsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt: Die Unterrichtung des Landtages erfolgt gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Landtages (GO.LT). Gemäß §§ 40 und 41 Abs. 1 GO.LT überweise ich die o. g. Mitteilung zur Kenntnisnahme und nachträglichen Billigung in den Ausschuss für Finanzen.(Ausgegeben am 10.08.2011)23 Übersicht über die im 1. Haushaltshalbjahr 2011 bewilligten über- und außerplanmäßigen Ausgaben ab 25.000 EUR Kapitel1TitelZweckbestimmungHP 2011 in EURBetrag üpl./apl. in EUR5BegründungBehandlung im Ausschuss für Finanzen7234602 01 683 01 Zuschüsse für laufende Zwecke (apl.) an private Unternehmen---160.000,00Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund zur Umstellung der Filmtheater im LSA auf digitale...