Lage der Kitas

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/1171 20. Wahlperiode 09.08.11 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Finn-Ole Ritter (FDP) vom 03.08.11 und Antwort des Senats Betr.: Lage der Kitas „Hamburg soll die kinderfreundlichste Stadt Deutschlands werden“ lautet das erklärte Ziel des Senats. Ein Baustein, um dieses Ziel zu erreichen, ist der Ausbau von Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Im Jahr 2009 gab die Freie und Hansestadt Hamburg 449,5 Millionen Euro für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Kitas) aus. Die Zahl der betreuten Kinder belief sich 2009 auf 81.750. Diese Zahl soll bis 2012 auf 92.977 Kinder erhöht werden und geht mit einer Steigerung der Gesamtausgaben in diesem Bereich auf 569,9 Millionen Euro einher. Die Finanzierung der Kindertagesstätten erfolgt durch staatliche Zuschüsse und Elternbeiträge über ein Gutscheinsystem. Die Zuschüsse sind abhängig vom Betreuungsumfang, das heißt der Dauer der Betreuung. Die Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringer wird unterstellt (§ 18 Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (KibeG)). Gemäß § 23 Landesrahmenvertrag Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen kann in begründeten Fällen eine Überprüfung der Einhaltung der im Landesrahmenvertrag vereinbarten Regelungen stattfinden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1) Wie viele Prüfungen fanden in den Jahren 2009, 2010 und 2011 jeweils statt? 1.1) Welche Einrichtungen wurden überprüft? 1.2) Was gab jeweils Anlass zur Prüfung? 1.3) Was...