Mediation Tiefe Geothermie Vorderpfalz

Drucksache 16/161 26. 07. 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Mediation Tiefe Geothermie Vorderpfalz Die Kleine Anfrage 107 vom 4. Juli 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie werden die Erkenntnisse und Informationen aus den Mediationsrunden zur Tiefen Geothermie Vorderpfalz verwendet? 2. Wem werden die Erkenntnisse aus den Mediationsrunden zur Verfügung gestellt und durch wen sollen sie verwendet werden? 3. In welcher Form werden die Erkenntnisse dokumentiert? 4. Durch wen erfolgt die Dokumentation? 5. Inwiefern fließen Erkenntnisse aus den Mediationsrunden in den Genehmigungsprozess für Geothermieanlagen ein? 6. Welche Ergebnisse aus den Mediationsrunden werden beim Genehmigungsprozess der Geothermieanlage bei Wörth-Schaidt berücksichtigt und in welcher Weise? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 26. Juli 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 3: Informationen und Erkenntnisse der Mediationsrunden werden über die Protokolle der Sitzungen, die Tonmitschnitte und die von den Experten zur Verfügung gestellten Unterlagen umfassend dokumentiert. Sie dienen als Grundlagen, um von allen Mediationsbeteiligten akzeptierte Empfehlungen zum Umgang mit Projekten der Tiefen Geothermie zu erarbeiten. Zu den Fragen 2 und 5: Die...